Das Thema Datenschutz wird in Deutschland sehr emotional geführt und gesteuert!

Einerseits werden ständig viele Daten der Nutzer im Hintergrund von Google, Facebook und Twitter gesammelt,

ausgewertet und mit Milliardengewinnen veräußert. Google ist da Marktführer und ständig bemüht, über Notebooks, Smartphones und einer Flut von Anwendungen (APP´s), Einfluss auf die Menschheit zu bekommen!

Da sehe ich für uns Bürger schon die Gefahr, gläsern und von fremden Mächten gesteuert zu werden! Ziele sind kommerzielle Werbung, aber auch gezielte Beeinflussung von Wahlen durch falsche Nachrichten über soziale Netzwerke. Man denke nur an die vergangene Präsidentenwahl in USA.

Anderseits muss den Behörden die Ermittlung und Kontrolle des Internets ermöglicht werden, um damit im Vorfeld gegen Kriminelle und Terroristen zu ermitteln. Das Darknet darf keine rechtsfreie Zone sein! Das Netz ist global von Abzockern, Betrügern, Terroristen und gefährlichen Angreifern oft mittels Trojaner durchsetzt, die zu fangen man wirklich alle technischen Mittel im Netz nutzen muss, um große Schäden zu verhindern. Das setzt natürlich Vertrauen in unsere Behörden wie BKA, LKA und BSI, aber auch die Kooperation der Betreiber von Internetplattformen, voraus. Firmen wie z.B. Google, Facebook, wollen natürlich ihre globale Datensammlung möglichst frei und unzensiert betreiben, egal welche kriminellen Kreise dahinterstecken. Da diese Firmen außerhalb Europas sitzen, sind sie zu unseren Gesetzen nicht verpflichtet. Selbst bei staatsgefährdeten Angriffen basiert ihre Zuarbeit erstmal auf eigenem Interesse bzw. US - Gesetzen.

Hauptsächlich die FDP setzt weiterhin auf den freien, gesunden Menschenverstand und ist deshalb auch gegen die geforderte Datenspeicherung, um ihrer parteipolitischen Zielrichtung gerecht zu werden! Ich finde, sie pokern sehr hoch, denn man darf die Realität nicht verdrängen. Unsere Väter des Grundgesetzes und Verfassung kannten diese Entwicklung und Auswirkung vom Internet nicht.

Das Internet nimmt einen immer größeren Einfluss in unser Leben ein, nicht nur zum Positiven. Man denke nur an die Verbreitung von Hasstriaden, Trojaner für Spionage und Banking Betrug, aber auch böses Mobbing. Notebook, Smartphone und IPad sind zu handlichen, überall einsetzbaren Mitteln geworden, die leider auch sehr geschickt von technisch versierten, kriminellen Zeitgenossen genutzt werden. Die Menschen lassen sich von ihren vielseitigen Smartphones immer mehr einnehmen und beherrschen. So verlieren sie schnell die Selbstkontrolle und damit den Schutz ihrer persönlichen Daten!

Datenschutz und Abwehr von gefährlichen Angriffen muss in einen vernünftigen Rahmen gebracht werden, es ist bestimmt kein Thema für Partei-Dogmen, oder spaßige Kavaliersdelikte.

Datenschutz sollte m.E. so auslegt werden: Bürger und Behörden gegen Angreifer und Kriminelle!
Das wäre optimaler Schutz für alle rechtschaffene Bürger und unsere Demokratie.

Aber auch unsere wichtige Digitalisierung leidet unter unserem übertriebenen Datenschutz. Man denke nur an die Volkszählung und an digitale Patientendaten auf Karte.
Digitalisierung muss für die schnelle Bearbeitung von Anträgen in der Verwaltung viel mehr möglich sein - der Datenschutz darf dabei nicht dagegenstehen!


Rolf Grauer, 30.10.2019